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Teleradiologie als Option in der Krise?

Welche Möglichkeiten haben Radiologen, fern zu befunden (von einem anderen Standort aus oder von zuhause)?

Insbesondere bei größeren Praxen und Praxen mit mehreren Standorten könnte laut darüber nachgedacht werden, ob eine Fernbefundung eine Option zur besseren Krisenbewältigung darstellen könnte. Wie sieht es nun damit aus?

 

Der Vertragsarzt ist verpflichtet, seinen Versorgungsauftrag vorrangig an seinem Vertragsarztsitz zu erfüllen (vgl. § 95 Abs. 3 S. 1 SGB V). Dazu hat er nach § 24 Abs. 2 Ärzte-ZV seiner Sprechstundenverpflichtung nachzukommen, indem er den Versicherten vor Ort persönlich zur Verfügung steht (Präsenzpflicht). Die Strahlenschutzverordnung geht davon aus, dass der Patient behandelt wird, wenn er geröntgt wird. Nach der Verordnung erfordert die Anwendung einen Arzt mit Fachkunde im Strahlenschutz – wie zum Beispiel einen Radiologen, sowie zur technischen Durchführung eine Medizinischtechnische Radiologieassistentin (MTA/MTRA) mit Fachkunde im Strahlenschutz oder eine MFA mit Kenntnissen im Strahlenschutz. Entscheidend ist die rechtfertigende Indikation. Der Arzt, der die rechtfertigende Indikation stellt, muss die Möglichkeit haben, den Patienten vor Ort persönlich zu untersuchen, es sei denn, es liegt ein Fall von Teleradiologie vor.

 

Die Teleradiologie nach StrSchV ermöglicht auch kleineren Krankenhäusern, die Computertomografie (CT) für die Notfallversorgung anzubieten, ohne dass dafür ein Spezialist vor Ort erforderlich ist. Seit Sommer 2002 ist dieser Fall genauer spezifiziert: Teleradiologie ist stets genehmigungspflichtig und grundsätzlich nur für den Nacht-, Wochenend- und Feiertagsdienst vorgesehen. In Ausnahmefällen kann auch eine Genehmigung darüber hinaus erteilt werden, wenn ein Bedarf – etwa in der Versorgung ländlicher Regionen – besteht. Eine Genehmigung wegen solcher Versorgungslücken ist allerdings auf drei Jahre befristet. 1)

Teleradiologie als solche – also Untersuchungen, bei denen kein Arzt zugegen ist – ist im Tagdienst und in der vertragsärztlichen Versorgung nicht genehmigungsfähig. Daran ändert auch die Pandemie nichts. Anders ist jedoch die Sachlage, wenn es um die Befundung von einem anderen Standort der Praxis aus geht.

  1. Allgemeine Bestimmungen Ziffer 2.1 Satz 3 EBM

 „Wirken an der Behandlung mehrere Ärzte zusammen, erfolgt die Berechnung durch denjenigen Vertragsarzt (Arztnummer), von dem die Vollständigkeit des Leistungsinhalts erreicht worden ist.“

 

RAe Wigge lassen hierzu folgendes verlauten: „Der EBM geht … davon aus, dass die Aufteilung einer vertragsärztlichen Leistung, die mit einer GOP abrechenbar ist, zwischen verschiedenen Vertragsärzten zulässig ist. (Darauf, weshalb dies nur eine vermeintlich eindeutige Regelung ist, soll sogleich im Zusammenhang mit der Frage nach der Zulässigkeit der Aufteilung einer vertragsärztlichen Leistung zwischen verschiedenen Arztpraxen eingegangen werden.) Die Zulässigkeit einer solchen Leistungsaufteilung wird auch von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung bestätigt. Der Kölner Kommentar zum EBM, der insoweit von Herrn Dr. Casser und damit vom Leiter des Dezernats Vergütung, Gebührenordnung und Morbiditätsorientierung bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung verfasst ist, geht ebenfalls von der Zulässigkeit der Aufteilung einer vertragsärztlichen Leistung zwischen verschiedenen Ärzten aus. (Vgl. Casser (Hrsg.), Kölner Kommentar zum EBM, 2018, B1, I, Nr. 2.1.)

 

Im Ergebnis wird es deshalb, obgleich dies nicht von sämtlichen Kassenärztlichen Vereinigungen ohne Weiteres anerkannt wird, bspw. als zulässig anzusehen sein, wenn eine vertragsärztliche radiologische Leistung in der Weise aufgeteilt wird, dass rechtfertigende Indikation und technische Durchführung von Arzt A erbracht werden, die Befundung aber letztlich durch Arzt B erfolgt.

 

Leistungsaufteilung zwischen verschiedenen Standorten

Entsprechendes wird – obgleich auch dies nicht von sämtlichen Kassenärztlichen Vereinigungen ohne Weiteres anerkannt wird – für die Aufteilung einer vertragsärztlichen radiologischen Leistung zwischen verschiedenen Standorten einer Praxis, einer BAG oder eines MVZ gelten. Es wird bspw. als zulässig anzusehen sein, wenn eine vertragsärztliche radiologische Leistung in der Weise aufgeteilt wird, dass rechtfertigende Indikation und technische Durchführung an Standort A erbracht werden, die Befundung jedoch an Standort B erfolgt. Zwar enthält der EBM diesbezüglich keine ebenso eindeutige Regelung wie hinsichtlich der Leistungsaufteilung zwischen verschiedenen Ärzten, dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass den Formulierungen im EBM weiterhin die Vorstellung der Einzelpraxis mit nur einem Tätigkeitsort des Arztes zugrunde liegt und der Normgeber bei der Formulierung des EBM die Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Berufsausübung an mehreren Standorten nicht berücksichtigt hat.“ 2)

 

Eine ausschließliche Befundung aus dem Homeoffice ist damit nicht abgedeckt (s. hierzu oben § 95 Abs. 3 S. 1 SGB V).

 

Wer könnte die persönliche Leistungserbringungspflicht lockern/öffnen? Könnte die Coronakrise ein Ansatzpunkt/eine Chance sein?

Die Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung ist in § 19 Abs. 1 der Berufsordnung niedergelegt und ist im deutschen ambulanten Gesundheitswesen ein Kernelement. Die gesetzliche Grundlage regelt das allgemeine Dienstvertragsrecht – Verträge zwischen Arzt und Patient sind regelmäßig Dienstverträge –, dass Dienstleistungen im Zweifel durch die Person des Dienstleistungsverpflichteten zu erbringen sind (§ 613 S. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, BGB). Sie findet sich sowohl im EBM als auch in der GOÄ wieder. Daher ist davon auszugehen, dass hier nur die Legislative in Zusammenarbeit mit der BÄK, dem Verband der PKV und der KBV und ggf. der DKG hier Änderungen herbeiführen kann.

 

1) Krüger-Brand, Heike E. Teleradiologie: Klar umgrenzte Einsatzszenarios; D 2007; Dtsch Arztebl International; https://www.aerzteblatt.de/int/article.asp?id=57084

2) Prof. Dr. Peter Wigge; Der Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung in der vertragsärztlichen Versorgung, insbesondere bei kooperativer Zusammenarbeit (Teil 2); RÖFO-BEITRAG 7 | SEITE 672 – 676 | JULI 2019

 

 


Ihr Ansprechpartner

Carsten Krüger
ckg@curagita.com

 

 


Die Schwerpunktthemen der Juni-Ausgabe CuraCompact auf einen Blick:

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