Webinare zur EBM-Reform

Termine

Montag, 30. März, 19.00 bis 19.45 Uhr für Mitglieder aus der KV RLP.

Dienstag, 31. März, 19.00 bis 19.45 Uhr für Mitglieder aus der KV NO – Termin verschoben, neuer Termin folgt in Kürze

Donnerstag, 02. April, 19.00 bis 19.45 Uhr für Mitglieder aus der KV Hessen.

Für die Teilnahme an den Webinaren erhalten die Mitgliedsradiologen Einladungen per E-Mail. Referent ist Carsten Krüger. Die Organisation übernimmt das Netzmanagement. Bei Fragen bitte an Mona Schneider (mos@curagita.com) wenden.

 

Als Praxis in den KV-Regionen Baden-Württemberg, Bayern und Berlin kommen momentan wenig bis gar keine Veränderungen durch die EBM-Reform auf Sie zu. Trotzdem bieten wir – bei Interesse – auch hier Webinare an. Bitte stimmen Sie durch klicken auf Ihre KV-Region bis 31. März ab, wenn Sie ein Webinar wünschen:

Natürlich können Sie auch ein praxisindividuelles Webinar bei Carsten Krüger buchen. Dieses ist für CuraFee-Mitglieder ohne weitere Kosten möglich. Andere Praxen nehmen bitte zur Kosten- und Terminabsprache per E-Mail unter ckg@curagita.com mit Herrn Krüger Kontakt auf.

Alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte wurden vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 20. März angeschrieben mit einem „herzlichen Dankeschön für den außergewöhnlichen Einsatz“ und der Zusage zeitnah „gesetzliche Maßnahmen zu überprüfen, um die Nachteile, die aufgrund eines durch COVID 19 eingeschränkten Praxisbetriebs entstehen, auszugleichen“. Dies nimmt Radiologienetz zum Anlass, einen Brief an Jens Spahn zu formulieren über die Folgen der EBM-Reform für die niedergelassenen Radiologen.

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Auswirkungen der EBM-Reform regional unterschiedlich

Nun ist der Einheitliche Bewertungsmaßstab nur eine Seite der Medaille. Die andere heißt Honorarverteilungsmaßstab und der unterliegt in seiner Ausgestaltung immer noch den Länder-KVen. Wie stark sich die Veränderungen in den Leistungsbewertungen des EBM im tatsächlich zu erwartenden Honorar einer Praxis im jeweiligen KV-Bezirk auswirken, könnte unterschiedlicher nicht sein.

 

Die KVen sind nämlich nicht verpflichtet, die Reformauswirkungen 1:1 in ihrer Honorarverteilung zu berücksichtigen. Dies jedenfalls legt die Rechtsprechung nahe, die den KVen schon immer weiten Gestaltungsspielraum bei der Honorarverteilung einräumt. So führt das Bundessozialgericht aus, dass die Regelungen des EBM nicht der Ausgestaltung des HVM in der Weise vorgelagert ist, dass dieser sich an den Vorgaben des EBM orientieren muss. Höherbewertungen im EBM verpflichten grundsätzlich nicht dazu, im HVM Korrekturen bei den Honorarkontingenten vorzunehmen (BSG, Urteil vom 08.03.2000 – B 6 KA 7/99 R; ferner BSG, Beschluss vom 20.10.2004 – B 6 KA 13/04 B). Die KVen sind also nicht verpflichtet, Bewertungskorrekturen einzelner Leistungen in den Honorarkontingenten (Arztgruppen-„Töpfe“) abzubilden.

 

Der jeweilige Honorarverteilungsmaßstab muss der Gewährleistung einer angemessenen Vergütung dienen. Er soll auf regionaler Ebene eintretende unerwünschte Verwerfungen zwischen einzelnen Arztgruppen und auch innerhalb einer Arztgruppe verhindern. Er kann auf Verteilungsaspekte innerhalb einer Arztgruppe beschränkt werden. Allerdings darf er auch die EBM-Reform nicht konterkarieren.

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Weder Politik noch Standesvertretung KBV verstehen die Radiologie – Kommentar & Fazit

Das erste Mal seit vielen Jahren müssen radiologische Praxen spüren, dass die GKV-Honorare sinken. Die Selbstverwaltung hat auf nicht geringen Druck der Politik wirklich Ernst gemacht und kappt die Honorare der Radiologen. Jede Praxis braucht nun eine individuelle Strategie, wie sie damit umgeht.

Stand heute ist es für die meisten Bundesländer nur sehr eingeschränkt möglich, Prognosen zu den Wirkungen der neuen EBM-Bewertungen zu treffen. Die föderalistische Struktur schafft einen Flickenteppich, bei dem es schwer fällt, den Überblick zu behalten. Für Radiologen in Länder-KVen wie Baden-Württemberg und Bayern wird sich vermutlich nichts Gravierendes ändern, während ihre Kollegen in Hamburg oder Nordrhein die volle Härte der Reform spüren. Das fördert nicht gerade die berufspolitisch dringend gebotene Einigkeit. Gehen wir mal davon aus, dass diese „kleine“ EBM-Reform nur der Anfang ist. Zwar ist nicht damit zu rechnen, dass eine mengenbegrenzende Abstaffelung der Bewertung von Geräteleistungen, wie sie z.B. aus Westfalen-Lippe gefordert wird, schnell kommt. Aber auch über eine neu strukturierte GOÄ wird lange debattiert und es ist nicht ganz ausgeschlossen, dass in der nächsten Legislatur eine Bundesregierung ihre Zustimmung erteilt.

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Der neue EBM liegt noch im Nebel!

Was macht der Referent, wenn die EBM-Reform zum wiederholten Mal verschoben wird und daher sein Vortragsinhalt mehr Fragen als konkrete Informationen enthält? Er macht es kurz und stellt den Fahrplan für Netzpraxen vor, der scharf geschaltet wird, sobald näheres bekannt ist.

Das war so gar nicht in Carsten Krügers Sinne. Der Spezialist für Honorar- und KV-Fragen ist ein Mann der präzisen Informationen, der Zahlen, Daten und Fakten. Und gerade diese konnte er nicht präsentieren, da die EBM-Reform im Vorfeld des Radiologentags mal wieder verschoben wurde. Die vielen Fragezeichen des geplanten neuen EBM plus die Gerüchte einer Absenkung um 8,5 bis 9 Prozent aus zuverlässiger Quelle scheinen für die Radiologie nichts Gutes zu bedeuten. „Die EBM-Bewertung sagt jedoch nicht alles“, so Carsten Krüger. „Der HVM ist ausschlaggebend.“, fügte er hinzu und zeigte auf, dass die unterschiedlichen Modi der Honorartopfbildung in den KV-Bereichen am Ende ausschlaggebend dafür sein werden, wie sich eine EBM-Absenkung konkret für eine Praxis auswirkt. Nach Kontaktaufnahmen mit den KVen verschiedener Regionen könnte die Situation in Baden-Württemberg und Bayern für Radiologen daher unverändert bleiben, während in den KV-Regionen Rheinland-Pfalz, Nordrhein und Hamburg mit Einschnitten zu rechnen ist. „Da ist allerdings noch ein hoher Anteil „Glaskugel“ und sichere Voraussagen sind erst möglich, wenn mehr Informationen vorliegen.“, meint Krüger. Diese werden für Mitte Dezember erwartet.

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EBM-Reform verschoben: KBV und GKV-Spitzenverband verhandeln weiter

Das TSVG hat ihn zum 1. Januar verfügt, nun soll er erst am 1. April 2020 erscheinen: der überarbeitete Einheitliche Bewertungsmaßstab für die ärztlichen Leistungen (EBM). Hintergrund ist, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband für die mitunter weit auseinander liegenden Positionen bisher keinen tragbaren Konsens finden konnten. Weitere Beratungen und Berechnungen seien nach Angaben von Dr. Andreas Gassen notwendig für die neu geltenden Regelungen.

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