Kommission für ein modernes Vergütungssystem

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auf der Grundlage des Koalitionsvertrags eine „Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem“ (KOMV) berufen.

Der Auftrag: „Die KOMV hat Vorschläge für die Schaffung eines modernen Vergütungssystems für die ambulante ärztliche Versorgung unter Berücksichtigung aller hiermit zusammenhängenden medizinischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen zu erarbeiten und in einem schriftlichen Bericht vorzulegen. Die Fragen sollen wissenschaftlich aufbereitet werden.“

Die KOMV hat ihren Bericht der Bundesregierung zum 31. Dezember 2019 vorzulegen. Der Bericht soll nach der Vorgabe des Bundesgesundheitsministeriums mindestens die folgenden Leitfragen wissenschaftlich aufbereiten:

  • Welche Probleme bestehen bei den geltenden unterschiedlichen Honorarordnungen im vertrags- und privatärztlichen Bereich?
  • Welche grundsätzlichen Ansätze für ein modernes Vergütungssystem für ambulante ärztliche Leistungen, das insbesondere zur Behebung bestehender, durch die unterschiedlichen Honorarordnungen verursachten Probleme beitragen kann, kommen in Betracht (z.B. Komponenten, Organisation, Anwendung) und wie sind sie hinsichtlich ihrer Eignung zu bewerten (Vor-und Nachteile)?
  • Welche rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen für die Umsetzung eines modernen Vergütungssystems müssen beachtet werden? Wie wäre eine neue gemeinsame Honorarordnung, die die unterschiedlichen Honorarordnungen (EBM und GOÄ) ablösen würde, verfassungs- und europarechtlich zu begründen (Berufs- und Vertragsfreiheit)?
  • Welche Kosten, Finanzierungs- und Honorarverteilungsaspekte für die Umsetzung eines modernen Vergütungssystems sind zu berücksichtigen? Welche Vor-und Nachteile gäbe es?
  • Welche Folgen hätte die Einführung eines modernen Vergütungssystems insbesondere auf die Versorgungsqualität und welche Verteilungswirkung?

 

Die Mitglieder der KOMV:

Als Mediziner: Prof. Dr. Ferdinand M. Gerlach (Frankfurt), Prof. Dr. Marion Haubitz (Fulda), Prof. Dr. Saskia Drösler (Niederrhein)

Als Juristen: Prof. Dr. Gregor Thüsing (Bonn), Prof. Dr. Thorsten Kingreen (Regensburg), Prof. Dr. Dagmar Felix (Hamburg), Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger (Augsburg), Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein (Frankfurt)

Als Ökonomen: Prof. Dr. Volker Ulrich (Bayreuth), Prof. Dr. Leonie Sundmacher (München), Prof. Dr. Jonas Schreyögg (Hamburg), Prof. Dr. Wolfgang Greiner (Bielefeld), Prof. Dr. Jeannette Brosig-Koch (Duisburg/ Essen)

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Dieser Artikel stammt vom Leo Schütze Verlag, Herausgeber des „Schütze-Briefs“. Curagita übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Informationen.

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Dr. Michael Kreft mik@curagita.com

Carsten Krüger ckg@curagita.com

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