Unter der Federführung des Spitzenverbandes Fachärzte Deutschlands (SpiFa) haben 15 fachärztliche Berufsverbände unter Beteiligung des Hartmannbundes und des Verbandes MEDI GENO ein Memorandum „Der freie Arzt im Konflikt von Medizin und Ökonomie – ärztliche Tätigkeit in der Krankenversorgung“ vorgelegt.

„In der Krankenhausversorgung wird zunehmend beklagt, dass ökonomische Zielsetzungen zu Qualitätsverlusten in der ärztlichen Versorgung führen, weil das Management in der stationären Versorgung überwiegend betriebswirtschaftlich orientiert ist“, so lautet die Beschreibung der Ausgangslage in der stationären Versorgung. Der Medizinbetrieb werde immer mehr durch ökonomische Rahmenbedingungen gesteuert und damit fremdbestimmt. Damit drohe das Patientenwohl als das eigentliche Ziel der Krankenversorgung unter die Räder zu kommen. Die Verbände werfen in ihrem Memorandum die Frage auf, was aus dem Prinzip der Freiberuflichkeit des Arztes in den letzten Jahren im Krankenhaus geworden ist und kommen dabei zu dem Ergebnis: „Leider stellt man fest, dass dieser Begriff für die Versorgung der Patienten in seiner Bedeutung immer weniger wahrgenommen wird.“

Angehörige freier Berufe erbringen aufgrund besonderer beruflicher Qualifikation persönlich, eigenverantwortlich und fachlich unabhängig geistigideelle Leistungen im gemeinsamen Interesse ihrer Auftraggeber und der Allgemeinheit. Auch der angestellte Arzt im Krankenhaus sei freiberuflich tätig und hat sich konsequent an seine Berufsordnung zu halten. Das Prinzip des freien Berufes lässt sich nach Meinung der Verbände auf Dauer nur stärken, wenn der Krankenhausarzt grundsätzlich in seiner medizinischen Indikationsstellung, der Wahl seiner Therapie, aber auch wirtschaftlich wieder unabhängiger vom Krankenhausträger wird. So sei der Prototyp des wirtschaftlich unabhängigen am Krankenhaus tätigen Arztes, nämlich der Belegarzt nahezu verschwunden. Diese Entwicklung müsse zurückgedreht werden, so heißt es in dem Memorandum.

Die Initiatoren und unterstützende Verbände dieses Memorandums: Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa), Berufsverband Deutscher Internisten e.V. (BDI), Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. (ALM), Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e.V. (BVA), Berufsverband der Deutschen Dermatologen e.V. (BVDD), Berufsverband Deutscher Neurochirurgen e.V. (BDNC), Berufsverband der Deutschen Urologen e.V. (BvDU), Berufsverband der Niedergelassenen Gastroenterologen Deutschlands e.V. (bng), Berufsverband der Frauenärzte e.V. (BVF), Bundesverband Niedergelassener Kardiologen e.V. (BNK), Bundesverband Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie e.V. (BDPM), Deutscher Berufsverband der Hals-Nasen-Ohrenärzte e.V. (BVHNO), Deutscher Facharztverband e.V. (DFV), Deutsche Gesellschaft der Plastischen, Rekonstruktiven und Ästhetischen Chirurgen e.V. (DGPRÄC), Hartmannbund – Verband der Ärzte Deutschlands e.V. und MEDI GENO Deutschland e.V.

Der Artikel stammt vom Leo Schütze Verlag, Herausgeber des „Schütze-Briefs“. Curagita übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Informationen.

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Dr. Johannes Schmidt-Tophoff
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Carsten Krüger
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Das Ergebnis einer Umfrage der Ärzte Zeitung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) zeigt, dass im Schnitt so etwa 10 % der niedergelassenen Ärzte ihre Praxis noch nicht an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen haben. Wichtig: Die „TI-Verweigerer“ müssen damit rechnen, dass ihre Vergütungen nach der Verschärfung der entsprechenden Strafvorschrift im Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) ab 1. März 2020 um 2,5 % (zuvor 1 %) gekürzt werden.

Zwischen den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) gibt es, was den Grad der Anschlüsse an die TI angeht, deutliche Unterschiede. „Wir haben bei unseren Ärzten inzwischen eine Quote von über 80 %, die an die TI angeschlossen sind“, teilte etwa die KV Baden-Württemberg mit. In Bayern werden die Honorarkürzungen schätzungsweise rund ein Viertel der Arztpraxen treffen. In Berlin waren im 4. Quartal 2020 immerhin rund 89 % an die TI angeschlossen, so heißt es. Im Bereich der KV Brandenburg sind es derzeit sogar rund 96 %. In Bremen und Hamburg liegt die Quote der IT-Anschlüsse jeweils bei etwa 90 %. In Hessen ist von einer Beteiligung von „gut 88 %“ die Rede. Auf dieser Ebene liegen auch die KVen in Niedersachsen (88 %), Schleswig-Holstein (88 %), Rheinland-Pfalz (etwa 90 %) und Thüringen (88 %) und Westfalen-Lippe (90 %).

Bemerkenswert ist der folgende Hinweis der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) an die von Kürzungen betroffenen Vertragsärzte: „Praxisinhaber, die gegen die Honorarkürzungen Widerspruch einlegen möchten, können dies immer innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des jeweiligen Honorarbescheids tun, in dem ein Kürzungsbetrag entsprechend ausgewiesen ist. Dabei ist zu beachten, dass gegen jeden einzelnen Honorarbescheid erneut Widerspruch eingelegt werden muss.“

Der Artikel stammt vom Leo Schütze Verlag, Herausgeber des „Schütze-Briefs“. Curagita übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Informationen.

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