Posted on 21. September 2020 by Redaktion CuracompactLast updated21. September 2020

Corona-Pandemie führt im privatärztlichen Bereich zu Honorarrückgängen um 33 %

Der Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen e.V. (PVS Verband) hat die Honorareinbußen der niedergelassenen Ärzte infolge der Corona-Pandemie für April 2020 in einer repräsentativen Stichprobe erhoben. Im Durchschnitt gingen die Honorare für privatärztliche Leistungen bundesweit um knapp 33 % zurück. Einige Fachgruppen haben deutlich überdurchschnittliche Honorareinbußen zu verzeichnen.

Der PVS-Verband hat die Abrechnungen von insgesamt 3571 niedergelassenen Ärzten im gesamten Bundesgebiet analysiert. Die Daten von 1056 Allgemeinmedizinern sowie von mehr als 2500 Ärzten aus zehn wichtigen Fachgruppen flossen in die Auswertung ein. Im Durchschnitt ermittelt der PVS-Verband einen Rückgang um 32,62 % im Vergleich zum April des Vorjahres.  Continue reading „Corona-Pandemie führt im privatärztlichen Bereich zu Honorarrückgängen um 33 %“ →

Posted on 21. September 2020 by Redaktion CuracompactLast updated21. September 2020

GOÄ-Ratgeber: Steigerung von Leistungen des Abschnitts O der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat im „Deutschen Ärzteblatt“ eine Kommentierung zur Abrechnung der Leistungen nach Abschn. O (Strahlendiagnostik, Nuklearmedizin, Magnetresonanztomografie und Strahlentherapie) veröffentlicht. Die Aussagen beziehen sich auf die Frage, ob der Ansatz eines Steigerungssatzes oberhalb des Schwellenwertes mit der Schwierigkeit bei der Auswertung der Röntgenbilder und einem hieraus resultierenden höheren Zeitaufwand begründet werden kann.
Gemäß § 5 Abs. 1 GOÄ bemisst sich die Höhe der einzelnen Gebühr nach dem Einfachen bis Dreieinhalbfachen des Gebührensatzes. Innerhalb dieses Gebührenrahmens sind die Gebühren gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 GOÄ unter Berücksichtigung der Schwierigkeit und des Zeitaufwandes der einzelnen Leistung sowie der Umstände bei der Ausführung nach billigem Ermessen zu bestimmen. Dabei darf eine Gebühr laut § 5 Abs. 2 Satz 4 GOÄ in der Regel nur zwischen dem Einfachen und 2,3-Fachen des Gebührensatzes bemessen werden, ein Überschreiten des 2,3-Fachen des Gebührensatzes (sogenannter Schwellenwert) ist nur zulässig, wenn Besonderheiten der in § 5 Abs. 2 Satz 1 genannten Bemessungskriterien dies rechtfertigen.  Continue reading „GOÄ-Ratgeber: Steigerung von Leistungen des Abschnitts O der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)“ →

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Arztbewertungsportale

Ein Ärztebewertungsportal erfüllt eine von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion, sofern der Betreiber als neutraler Informationsvermittler auftritt. Nutzerbewertungen in Form von Meinungsäußerungen auf einem solchen Portal sind hinzunehmen, wenn sie auf einer Tatsachengrundlage beruhen und die Grenze zur Schmähkritik nicht überschreiten, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit einem am 30.4.2020 veröffentlichten Urteil (Az.: 16 U 218/18).

Die Klägerin könne nicht die Löschung ihrer Basisdaten verlangen, urteilte das OLG in diesem Rechtsstreit. Auch ohne Zustimmung der Klägerin liege hier eine rechtmäßige Datenverarbeitung vor. Dies sei gem. der DSGVO der Fall, „wenn die Datenverarbeitung zur Wahrnehmung des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.“ Dritte seien hier die Nutzer des Portals, die sich über Ärzte informieren wollten.  Continue reading „Arztbewertungsportale“ →

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Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

Der Deutsche Bundestag hat am 3. Juli 2020 das „Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)“ beschlossen. Im Mittelpunkt des Gesetzes stehen die Regelungen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) ab 1.1.2021 und der Einführung einer elektronischen Verordnung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ab 1.1.2022.

Die ePA ist eine versichertengeführte elektronische Akte, die den Versicherten von den Krankenkassen auf Antrag zur Verfügung gestellt wird. Die Nutzung ist für die Versicherten freiwillig. Die Versicherten sollen eigenverantwortlich über die Verwendung ihrer Gesundheitsdaten entscheiden. Die Versicherten bestimmen, welche Daten gespeichert oder gelöscht werden. Sie entscheiden auch darüber, wer auf die Akte zugreifen kann. Die Patienten selbst können jederzeit auf ihre Daten zugreifen und diese einsehen.  Continue reading „Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)“ →

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Testmöglichkeiten und Testpflichten für Reiserückkehrer aus dem Ausland

Die „Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ des Bundesministers für Gesundheit vom 31. Juli 2020 ist am 1. August 2020 in Kraft getreten.

Die wesentlichen Regelungen lauten:
Asymptomatische Bürgerinnen und Bürger, die sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, haben Anspruch auf Testung für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise. Der Anspruch umfasst das Gespräch im Zusammenhang mit der Testung sowie die Entnahme von Körpermaterial, die Leistungen der Labordiagnostik und bei Bedarf die Ausstellung eines ärztlichen Zeugnisses über das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2.  Continue reading „Testmöglichkeiten und Testpflichten für Reiserückkehrer aus dem Ausland“ →

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Unmut in der Ärzteschaft über die Digitalisierungspolitik

Die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen haben in einem „offenen Brief“ an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen Kurswechsel in der Digitalisierungspolitik gefordert.

Die „Bestandsaufnahme“ zum Stand der Entwicklung der Digitalisierung im deutschen Gesundheitssystem aus der Sicht der Ärzteschaft: „Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen der TI-Ausgestaltung sind … geeignet, die notwendige Akzeptanz der Niedergelassenen zu verspielen. Sie verhindern damit eine erfolgreiche und sinnvolle digitale Vernetzung der Beteiligten. Gegenwärtig ist den Niedergelassenen der Mehrwert digitaler Anwendungen nicht mehr zu vermitteln. Die Vertragsärzte haben die Pflichten, die späteren Datennutzer wie z. B. Krankenkassen und Arbeitgeber aber den Vorteil in Form von besseren und schnelleren Informationen. Zudem müssen die Praxen teilweise die Kosten für technisches Versagen dieser Systeme selbst tragen. Sie werden gleichzeitig mit Sanktionen bedroht, wenn sie nicht fristgemäß Anwendungen implementieren, die entweder noch nicht verfügbar oder technisch unausgereift sind. Die derzeitigen Digitalisierungskonzepte bedeuten für die Praxen keine Arbeitserleichterung, sondern stellen eine zunehmende Bürokratisierung im ärztlichen Alltag dar.“  Continue reading „Unmut in der Ärzteschaft über die Digitalisierungspolitik“ →

Posted on 21. September 2020 by Redaktion CuracompactLast updated21. September 2020

Nationale Herz-Kreislauf-Strategie

Politiker der Regierungskoalition haben eine Initiative ins Leben gerufen, um mehr Aufmerksamkeit auf die Forschung, Prävention und Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu lenken. Bei den Behandlungsergebnissen erziele Deutschland mit viel zu hohen Sterblichkeitsraten nur europäisches Mittelmaß, gleichwohl verursachen Herz-Kreislauf-Erkrankungen die höchsten Kosten unseres Gesundheitswesens. Zu den Initiatoren gehören die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Frau Prof. Claudia Schmidtke (CDU), der CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich, der CSU-Gesundheitsexperte Erich Irlstorfer und die SPD-Abgeordnete Martina Stamm-Fibich.

Diese Gesundheitspolitiker haben einen runden Tisch mit Vertretern aus allen relevanten medizinischen Fachgesellschaften, der Deutschen Herzstiftung, Vertretern der Wissenschaft, der Patienten, der Selbstverwaltung, der Krankenkassen und der Industrie, ins Leben gerufen. In unterschiedlichen Arbeitsgruppen haben sich die Vertreter mehrmals beraten. Das vorläufige „Endprodukt“ ist ein gemeinsames fünfseitiges Papier, das konkrete Handlungsempfehlungen formuliert.  Continue reading „Nationale Herz-Kreislauf-Strategie“ →